Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Mietvertrag

Der Mietvertrag wird zwischen der Firma TURTLEBOX GmbH als Vermieter und dem Mieter für eine bestimmte Dauer geschlossen.

2. Gebrauchszweck

Die Mietsache darf nur für den Umzug von Haushaltsware oder Büromaterial benutzt werden. Es ist untersagt, gefährliche Stoffe welche die vermieteten Produkte beschädigen können zu transportieren. Der Kunde ist während der Mietzeit für die vermieteten Produkte verantwortlich.

3. Ersatzkosten

Bei Verlust oder erheblicher Beschädigung der Mietsache, etwa aufgrund eines vertragswidrigen Gebrauchs, verpflichtet sich der Mieter gegenüber dem Vermieter Schadensersatz für die verloren gegangenen oder erheblich beschädigten Mietsachen in nachfolgender Höhe zu zahlen: TurtleBox 30,00€ / Stück; Kleiderbox 90,00€ / Stück; TurtleRoller 90,00€ / Stück; Sackkarre 120,00€ / Stück; Tragegurt 30,00€ / Stück; Zurrgurt 10,00€ / Stück; Umzugsdecke 25,00€ / Stück;

4. Nutzungsentschädigung / Mahnkosten

Der Kunde ist verantwortlich die Mietsache rechtzeitig zur vereinbarten Zeit an den Vermieter zurückzugeben. Bei verspäteter Rückgabe der Mietsache verlängert sich die Mietdauer automatisch um eine Woche. Gleichzeitig wird jeweils für einen erfolglosen Abhol- oder Lieferversuch eine Gebühr von 25,00 € erhoben. Begleicht der Kunde seine Rechnung nach Erhalt der Zahlungserinnerung nicht, entstehen Mahnkosten in Höhe von 25,00€. Sollte auch danach die Rechnung nicht beglichen sein, wird ein Inkassobüro eingeschaltet. Die Kosten hierfür trägt der Mieter.

5. Annullierungskosten

Tritt der Mieter unberechtigt von einem abgeschlossenen Mietvertrag zurück, kann der Vermieter unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 20 % des Mietzinses für die durch Bearbeitung des Mietvertrages und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Mieter bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

6. Zahlung

6.1

Zahlungen sind in bar bei Lieferung an die TURTLEBOX GmbH oder durch Überweisung, Kreditkarte, Lastschrift oder paypal an unseren Dienstleister, die Novalnet AG zu leisten.

6.1.1.

Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Firma „Novalnet AG“ widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

6.1.2.

Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschens des Girokontos oder Widerspruchs des Kontoinhabers oder aufgrund von falsch übermittelten Kontodaten) sind Sie deshalb verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 7,50, pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

6.1.3.

Im Falle einer Rückbuchung bei Kreditkartenzahlungen sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 15,00 zu zahlen.

6.1.4.

Sofern Sie uns ein SEPA-Mandat erteilen, erfolgt die Zahlung per Einzug von Ihrem Bankkonto. Die Abbuchung des Kaufpreises von Ihrem Konto erfolgt 1 Bankarbeitstag nach Abschluss der Bestellung durch unseren Partner Novalnet AG, Gutenbergstraße 2, 85737 Ismaning, unter der Gläubiger-ID: DE53ZZZ00000004253. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 1 Tag verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde.

6.2.

Verzugszinsen werden vom Vermieter mit 5 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Vermieter eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder wenn der Mieter eine geringere Belastung nachweist.

6.3.

Ist der Mieter Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sonderrechtsvermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher vom Vermieter nicht anerkannter Gegenansprüche des Mieters nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.

7. Haftung des Mieters / Gefahrübergang

7.1.

Der Mieter bestätigt die Mietsache in einwandfreiem Zustand empfangen zu haben. Im Rahmen seiner allgemeinen Obhutspflicht hat der Mieter die Mietsache schonend und pfleglich zu behandeln und Schäden von ihr fernzuhalten, soweit es in seiner Macht steht.

7.2.

Schäden an der Mietsache hat der Mieter, sobald er sie bemerkt, dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen. Schuldhafte Unterlassung verpflichtet den Mieter zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens.

7.3.

Ab Übergabe der Mietsache bis zur Rückgabe (Gefahrübergang) trägt der Mieter die Verantwortung für die Mietsache, inklusive der Gefahr des Untergangs durch Brand oder Diebstahl.

7.4.

Der Mieter haftet dem Vermieter für Schäden an der Mietsache, die nach Gefahrübergang durch ihn, seine Familienmitglieder, Angestellten, Gehilfen, Besucher sowie die von ihm beauftragten Handwerker, Unternehmer und Lieferanten verursacht werden, soweit er dies zu vertreten hat.

8. Haftung des Vermieters

8.1.

Schadensersatzansprüche des Mieters wegen anfänglicher oder nachträglicher Mängel der Mietsache sind ausgeschlossen, es sei denn, dass der Vermieter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat. Auch im Übrigen haftet der Vermieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, einschließlich des Verhaltens seines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

8.2.

Der Vermieter haftet ebenfalls nicht für seinen Verzug, sofern dieser auf Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung oder auf dem Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Vermieters liegen, (z.B. Betriebsstörungen), beruht.

8.3.

Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von dem Vermieter zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Vom Vermieter werden Beginn und Ende derartiger Hindernisse in wichtigen Fällen dem Mieter baldmöglichst mitgeteilt.

9. Anzeigepflichten des Mieters

Der Mieter ist verpflichtet, den Vermieter unverzüglich über eine eventuelle Beschlagnahme seiner Mobilien und Immobilien, sofern hiervon auch die an ihn vermieteten beweglichen Sachen, oder ein Teil davon betroffen ist, sowie über seinen Konkurs oder sein Vorhaben, seinen Wohnsitz innerhalb Deutschlands aufgeben zu wollen, in Kenntnis zu setzen. Im Falle einer gegen ihn gerichteten Zwangsvollstreckungsmaßnahme, bei der die an ihn vermieteten Gegenstände verstrickt worden sind, ist der Mieter verpflichtet, dem Vermieter umgehend das zuständige Vollstreckungsorgan zu benennen.

10. Datenschutzerklärung

Wir haben einen Dienstleister, die Novalnet AG, mit der Abwicklung der Zahlungen (Kreditkarte, Lastschriftverfahren) beauftragt. Zu diesem Zweck benötigt die Novalnet AG bestimmte, u.a. persönliche Informationen von Ihnen. Dabei handelt es sich um Ihren Namen und Ihre Anschrift, Kontonummer und Bankleitzahl oder Kreditkartennummer (einschließlich Gültigkeitszeitraum), Rechnungsbetrag und Währung sowie die Transaktionsnummer. Die Novalnet AG darf diese Informationen zum Zwecke der Zahlungsabwicklung verwenden und an uns weitergeben. Sie ist verpflichtet, die Informationen gemäß den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

11.1.

Erfüllungsort ist München.

11.2.

Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder mit öffentlich-rechtlichem Sondervermögen einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Vermieters. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Mieter keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

11.3.

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Vermieter und Mieter gilt, auch wenn dieser seinen Firmensitz im Ausland hat, ausschließlich deutsches Recht.

12. Sonstiges

12.1.

Übertragungen von Rechten und Pflichten des Mieters aus dem geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung des Vermieters.

12.2.

Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

München, August 2014 TURTLEBOX GmbH